Die US-Regierung lässt derzeit das atomare Bedrohungspotenzial durch den Iran überprüfen. Der von US-Präsident Barack Obama angeordnete Expertenbericht soll nächste Woche offiziell vorgestellt werden. Sollte danach die Bedrohung für die USA und Europa durch iranische Langstreckenraketen geringer sein als bisher angenommen, könnte das umstrittene Raketenabwehrprojekt  in Osteuropa ausgesetzt werden. Das berichtet das Wall Street Journal (WSJ) in seiner heutigen Ausgabe und beruft sich dabei auf Personen, die mit dieser Angelegenheit vertraut sind.

Obamas neue Osteuropa-Politik

Sollte Obama tatsächlich auf den geplanten US-Raketenschirm verzichten, wäre das ein klarer Bruch mit der Osteuropa-Politik seines Vorgängers im Weißen Haus. George W. Bush hatte das umstrittene Projekt entgegen den lautstarken Einwänden Russlands vorangetrieben. In Tschechien sollte eine Radaranlage aufgebaut werden, in Polen sollten zehn Abwehrraketen installiert werden. Entsprechende Vereinbarungen mit den beiden Ländern gibt es bereits.

Die iranische Bedrohung 

Laut WSJ komme der Bericht nun zu der Erkenntnis, dass die Bedrohung weniger von den iranischen Langstreckenraketen, sondern mehr von seinen Kurzstreckenraketen ausgehe. Damit seien regionale Abwehrsysteme sinnvoller, heißt es bei den zitierten Informanten. Solche Abwehrsysteme bedeuteten zudem weniger Konfliktpotenzial.

Verunsicherung in Osteuropa

In Osteuropa, vor allem aber in Polen und Tschechien, wird diese Annäherung der USA an Russland extrem kritisch beobachtet.

Für Russland wäre ein Stopp des US-Projekts ein klarer politischer Erfolg. Womöglich wäre Russland im Gegenzug bereit, härtere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu unterstützen, wie es die USA im UN-Sicherheitsrat für den Fall gefordert hatten, dass der Iran sein Nuklearprogramm nicht aufgebe.

mka

In den Medien
WSJ: U.S. to Shelve Nuclear-Missile Shield (17. September 2009)