In den Jahren 2009/2010 wird die EU-Kommission der Mittelmeer-Union weitere 72 Millionen Euro zur Verfügung stellen, teilte die Behörde am 10. Juli 2009 mit. Investiert werden soll in Umweltsanierungen, Autobahnen sowie in Bildung und Forschung. Bislang erhielt das Kooperationsprojekt zwischen der EU und den Mittelmeeranrainerstaaten (darunter Israel, der Libanon, Ägypten und die Türkei) sowie Mauretanien und Jordanien rund 90 Millionen Euro. Die Gemeinschaft geht auf das Betreiben des französischen Staatschefs Nicolas Sarkozy zurück und feiert am Montag, den 13. Juli, ihr einjähriges Bestehen.

Querelen zwischen den Partnern

Die Zusammenarbeit zwischen den Partnerstaaten verlief bislang schwierig. Während des Gaza-Kriegs im Januar 2009 waren die Treffen und Gespräche ganz gestoppt worden.
Auch ein gemeinsames Sekretariat konnte die "Union" bisher wegen Streitigkeiten nicht einrichten. "Alle Länder am Südufer des Mittelmeeres sind bereit, auf einen Posten zu verzichten, wenn der Nachbar auch keinen bekommt", analysiert der Präsident des Pariser Institut du Monde Arabe, Dominique Baudis. Die großen Ambitionen, mit denen Sarkozy die Mittelmeer-Union angestossen hatte, sorgen mit Blick auf die Ergebnisse inzwischen für Spott (EurActiv.de vom 25. Juni 2009).

Im Vorfeld des 1. Jahrestages sagte nun Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik: "Ich bin mir sicher, dass heute der politische Wille besteht, die Differenzen zu überwinden." Sie hoffe auf eine allmähliche Wiederaufnahme der Tätigkeiten.

Als konkretes Projekt wird ein Solarenergie-Programm gefördert, für das 5 Millionen Euro bereit gestellt werden. Studien der Kommission sollen die Entwicklung der Solarenergie im Mittelmeerraum fördern. 

awr

Weiterführende Informationen:

EU-Kommission zur Mittelaufstockung (10. Juli 2009)