Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat während des EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2008 einen Ausgabenrekord aufgestellt. Allein ein Gipfel-Abendessen für die 43 Staats- und Regierungschefs habe eine Million Euro gekostet, berichtet die italienische Zeitung La Repubblica mit Bezug auf die französische Internetseite Mediapart.

So schlug ein Teppich, der nur einmal benutzt wurde, um die EU-Chefs zu empfangen, mit 91.000 Euro zu Buche, zitiert Mediapart aus einem Bericht des Pariser Rechnungshofs.

Während des sechsmonatigen Ratsvorsitzes von Juli bis Dezember 2008 hat Frankreich 489 Veranstaltungen organisiert, darunter neun Gipfeltreffen, 227 Ministertreffen und 328 Tagungen. Kosten laut Mediapart insgesamt: 171 Millionen Euro.

Steigende Prestigekosten

Bei vorhergehenden Ratspräsidentschaften hat Frankreich deutlich weniger ausgegeben. 1995 bezahlten die französischen Steuerzahler 14,1 Millionen Euro; im Jahr 2000 immerhin 56,9 Millionen Euro. Damals hatte die EU zwar nur 15 Mitgliedsstaaten, doch andere Mitgliedsstaaten haben während ihres Ratsvorsitzes in der erweiterten EU nur zwischen 60 und 80 Millionen Euro ausgeben.

Wahrscheinlich hat sich Sarkozy an Beispiel an Deutschland genommen. Im ersten Halbjahr 2007 habe Angela Merkel ähnlich viel Geld ausgegeben wie wenig später ihr französischer Kollege, berichteten italienische und französische Medien diese Woche.

Das Problem der Kostenexplosion für den EU-Ratsvorsitz könnte sich demnächst von selbst lösen. Sobald der Lissabon-Vertrag in Kraft ist, wird der rotierende EU-Ratsvorsitz abgeschafft. Den Vorsitz des Rates übernimmt dann der für 2,5 Jahre ernannte EU-Präsident. Ein Logo der Ratspräsidentschaft, für das Frankreich "nur" knapp 57.500 Euro ausgegeben hat, muss dann nicht mehr alle sechs Monate neu entworfen werden.

Elisa Oddone