Beziehungen zwischen der EU und Kroatien [DE]

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Kroatien steht kurz davor, das erste Neumitglied der EU seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 zu werden. Es wird erwartet, dass die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik 2010 abgeschlossen werden können.

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Übersicht

Kroatien war sowohl vor als auch nach dem Zweiten Weltkrieg ein Teil Jugoslawiens, bis das Land im Juni 1991 seine Unabhängigkeit erklärte. Dies führte zu einem Krieg mit den Truppen des restlichen serbisch-dominierten Jugoslawiens und mit Angehörigen der ethnisch-serbischen Minderheit, die in Kroatien lebte.

  • 1992: Die EU nahm diplomatische Beziehungen zu Zagreb auf. 
  • Okt. 2001: Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA).
  • Ende 2001: Die Kommission nahm eine Länderstrategie für 2002-2006 für Kroatien an, die dem Land EU-Hilfen im Rahmen des Hilfsprogramms CARDS zur Verfügung stellte. 
  • 21. Feb. 2003: Kroatien reichte seinen Beitrittsantrag ein. 
  • Juni 2004: Der Rat gab der Eröffnung der Beitrittsgespräche grünes Licht.
  • Dez. 2004: Die EU sagte, sie werde die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im April 2005 einleiten, sofern das Land mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal zusammenarbeitet.
  • 16. März 2005: Aufschub des Beginns der Beitrittsverhandlungen, da Zagreb nach Auffassung der EU die notwendigen Bedingungen nicht erfüllt habe. 
  • Okt. 2005: Offizielle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. 
  • Das 'Screening-Verfahren' begann am 20. Oktober 2005 und wurde im Oktober 2006 abgeschlossen. 
  • Das Verhandlungskapitel über Wissenschaft und Forschung wurde im Juni 2006 eröffnet und geschlossen.
  • 29. März 2007: Eröffnung des Verhandlungskapitels über Rechte des Geistigen Eigentums.
  • 19. Dez. 2007: Die vierte EU-kroatische Beitrittskonferenz in Brüssel begann Verhandlungen über zwei neue Kapitel: transeuropäische Netze und Finanz- und Haushaltsbestimmungen.
  • 30. Okt. 2008: Siebtes Treffen der Beitrittskonferenz auf Ebene der Stellvertreter: Vier Verhandlungskapitel werden vorläufig geschlossen; 21 Kapitel sind noch geöffnet.
  • Nov. 2008-Sept. 2009: Der kroatische Beitrittsprozess gerät aufgrund einer Grenzstreitigkeit mit Slowenien ins Stocken. Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen erreicht die tschechische Ratspräsidentschaft keine Lösung (EurActiv vom 19. Juni 2009).
  • Obwohl der bilaterale Streit ungelöst bleibt, einigen sich die kroatischen und slowenischen Ministerpräsidenten darauf, dass er keinen Hindernis zu einem kroatischen Beitritt darstellen sollte. Der slowenische EU-Parlamentsausschuss folgt dieser Ansicht.
  • 27. Nov. 2009: Seit 2005 sind Verhandlungen für 28 der 35 Kapitel geöffnet worden. 15 Kapitel sind vorläufig geschlossen worden (EurActiv vom 30. November 2009).
  • 20. Apr. 2010: Seit 2005 sind die Verhandlungen zu 30 von 35 Kapiteln geöffnet worden und vorläufig zu 18 abgeschlossen worden (EurActiv  20.04.10)
  • May 2010: die Europäische Kommission reicht vorläufige Verhandlungsposition zu Beitrittskapitel 23 an den Rat ein (Justiz und Grundrechte); die Mitgliedsstaaten müssen die Position unterstützen, damit das Kapitel geöffnet werden kann
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