Island, die Insel im hohen Norden Europas mit einer Einwohnerzahl von 320.000, hat sich jahrzehntelang einem EU-Beitritt abgeneigt gezeigt und erst im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt, nachdem die weltweite Finanzkrise das isländische Bankensystem zum Kollabieren gebracht hatte.

Wie ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, wird die Europäische Kommission am 24. Februar eine Stellungnahme veröffentlichen, in der sie sich für einen Beginn der Beitrittsverhandlungen ausspricht.

Sie geht von schnellen Beitrittsgesprächen aus, weil Island im Vergleich zu anderen EU-Anwärtern deutlich besser vorbereitet ist und bereits dem EU-Binnenmarkt und dem Schengen-Raum angehört.

Allerdings hängt die europäische Zukunft des Landes nun zum Teil von einem Streit mit den Niederlanden und Großbritannien über Schulden in Höhe von 5 Milliarden US-Dollar ab, die beim Zusammenbruch der isländischen Banken Ende 2008 verloren wurden.

Vertreter aller drei Länder halten diese Woche Gespräche ab, um eine Einigung darüber zu erzielen, wie Island das Geld erstatten soll. Die dabei erzielten Fortschritte werden für einen schnellen Abschluss der Beitrittsgespräche wesentlich sein.

Wie das isländische Finanzministerium gestern mitteilte, werden die Gespräche in den kommenden Tagen fortgesetzt.

Großbritannien und die Niederlande wollen, dass Island ihnen das Geld erstattet, das sie Anlegern zahlen mussten. Die Anleger hatten ihre Ersparnisse durch Online-Konten während der Finanzkrise verloren.

Darüber hinaus könnten von Island schwierige Zugeständnisse über den Zugang der EU-Mitgliedsstaaten zu den reichhaltigen Fischereigewässern des Landes erwartet werden, die einen Grundpfeiler der isländischen Wirtschaft darstellen.

Die Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen soll vom Kollegium der 27 Europäischen Kommissare am kommenden Mittwoch bestätigt werden.

(EurActiv mit Reuters)

Hintergrund

Island hat am 17. Juli 2009 auf Botschafterebene sein offizielles EU-Beitrittsgesuch eingereicht (EurActiv vom 20. Juli 2009), nachdem das Parlament die Pläne der Regierung zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen unterstützt hatte. Das wäre früher, bevor die weltweite Finanzkrise 2008 die Wirtschaft der Insel zum Kollabieren brachte (EurActiv vom 17. Juli 2009), ein undenkbarer Schritt gewesen.

Als Reaktion auf politischen Druck aus Großbritannien und den Niederlanden vereinbarte Reykjavik Entschädigungen für die beiden Länder für Kompensationen von Personen mit Beteiligungen an den so genannten Icesave-Konten bei der Landesbanki – einer der drei isländischen Hauptbanken, die 2008 unter der Last der massiven Schulden zusammengebrochen war (EurActiv vom 19. Oktober 2009).

Anfang des Jahres lehnte der isländische Präsident jedoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf ab, mit dem Großbritannien und die Niederlande mehr als 5 Milliarden US-Dollar erstattet werden sollten, und erzwang damit eine Volksabstimmung in der Frage. Die Weigerung von Präsident Olafur Grimsson, den unbeliebten Icesave-Gesetzentwurf am 5. Januar zu unterzeichnen, löste eine politische Krise im Land aus und hat Beobachtern zufolge die Chancen eines EU-Beitritts gefährdet (EurActiv vom 6. Januar 2010).