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Die Außenminister der beiden zerstrittenen Nachbarländer, Péter Balázs (Ungarn) und Miroslav Lajcak (Slowakei), versuchten am Wochenende, den Streit zu entschärfen. Dabei ging es um das nunmehr in Kraft tretende Sprachengesetz, das die große ungarische Minderheit in der Slowakei betrifft, aber auch um die Aufarbeitung des Zwischenfalls vom 24. August, bei dem Ungarns Präsident Laszlo Solyom mit Polizeiaufgebot daran gehindert worden war, einen als Privatbesuch deklarierten Abstecher zu einer Gedenkveranstaltung der magyarischen Community auf slowakischer Seite zu machen.
Nun trafen sich Balázs und Lajcak auf neutralem Boden im slowenischen Badeort Bled. Die Unterredung sollte auch den Weg für ein baldiges Treffen zwischen dem slowakischen und ungarischen Premierminister Robert Fico und Gordon Bajnai ebnen und Lösungen für die sich verschlechternden bilateralen Beziehungen finden.
"Keine einfache Unterhaltung"
“Es war keine einfache Unterhaltung”, gab Lajcak nach dem Treffen zu, dessen Ausgang jedoch der Geheimhaltung unterliegt. Das Treffen führe laut Lajcak die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf reguläre und normalisierte Basis zurück.
"Es war sicherlich ein Neuanfang, ein Schritt in die richtige Richtung, und ich hoffe wirklich, dass weitere Schritte folgen werden", sagte der slowakische Außenminister. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen und markiere "die Wiederaufnahme einer ernsthaften Kommunikation". Auch Balazs sprach von einem "Neuanfang in den Beziehungen", äußerte sich aber auch nicht näher.
Lajcak gab an, dass es nicht die Absicht des Sprachengesetzes gewesen sei, auf ungarische Minderheiten diskriminierend zu wirken. Die Slowakei habe bezüglich der Implementation des Gesetzes nichts zu verbergen, sagte der slowakische Regierungssprecher Peter Stano dem Internetdienst MIT.
Die beiden Minister haben nach Angaben Stanos bereits wiederholt eine Stärkung der gegenwärtigen bilateralen Plattformen sowie gemischte Kommissionen und Kooperationen zwischen parlamentarischen Ausschüssen erörtert. Frühere Treffen der Außenminister waren wegen sich verschlechternder Beziehungen abgesagt worden.
ekö