Am Sonntag (15. August) hat Nicolas Sarkozy einen
Brief an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso veröffentlichen lassen, in dem er die bisherige Hilfe der EU für Pakistan, wo Millionen von Menschen vom Hochwasser aus ihren Häusern vertrieben worden sind, kritisiert.
"Eines zeigen die Naturkatastrophen und die Forderungen Frankreichs: Europa ist derzeit offenbar noch weit entfernt, von einer koordinierten, effektiven Hilfeleistung. Und auch bei Europas politischem Auftritt nach außen, der europäischen Außenpolitik, mangelt es nicht nur am Feinschliff", so Sarkozy.
Konsequenzen für die Zukunft
Aus derartigen Naturkatastrophen müsse man auch für die Zukunft Konsequenzen ziehen, schreibt Sarkozy weiter. Damit Europa angemessen reagieren könne, sollten alle Mitgliedsstaaten nationale Mittel bereitstellen. Frankreich werde in Kürze entsprechende Vorschläge machen. "Nach Haiti und den Bränden in Russland müssen wir die Konsequenzen ziehen und eine echte EU-Eingreiftruppe für solche Krisenfälle aufbauen, die auf den nationalen Mitteln der Mitglieder beruht."
Frankreich sei bereit, die logistischen Mittel seiner Streitkräfte zu mobilisieren, um im Rahmen der Nato mit Flugzeugen und Schiffen Hilfsgüter in die betroffenen Gebiete zu bringen.
Am Samstag hatte der Premierminister Pakistans Yousuf Raza Gilani in einer Fernsehansprache erklärt, dass 20 Millionen Menschen durch die Fluten aus ihren Häusern vertrieben worden seien. Die UN geht bislang von 14 Millionen Betroffenen aus.
Katastrophe längst nicht vorbei
Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief zu verstärkter Hilfe für Pakistan auf. Die Katastrophe sei noch längst nicht vorbei, sagte er nach einem Besuch in den Flutgebieten. Noch immer fehle es an Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten.
Der Hilfebedarf infolge der schweren Überschwemmungen – der schwersten der letzten 80 Jahre – übersteigt die von der Kommission Ende Juli bereitgestellte humanitäre Soforthilfe von 30 Millionen Euro bei weitem, insbesondere da diese Mittel in erster Linie für Menschen in einigen Konfliktgebieten des Landes bestimmt waren, u. a. für die zahlreichen Binnenvertriebenen.
In den vergangenen zwölf Monaten hat die Kommission insgesamt 111,25 Millionen Euro als Hilfe für die Opfer humanitärer Krisen in Pakistan bereitgestellt. Experten des Dienstes für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Kommission (ECHO) sind vor Ort tätig und verfolgen die Entwicklung der humanitären Lage. Sie überwachen die Verwendung der von der Kommission im Rahmen der Soforthilfe bereitgestellten Mittel.
Alle von der Kommission finanzierten humanitären Projekte werden von nichtstaatlichen Hilfsorganisationen, UN-Sonderorganisationen und dem Roten Halbmond durchgeführt. ECHO verfügt zudem über ein Unterstützungsbüro in Islamabad.
EU-Katastrophenschutzmechanismus aktiviert
Nach einem Hilfeersuchen der pakistanischen Regierung an die internationale Gemeinschaft wurde auch das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Das Beobachtungs- und Informationszentrum (BIZ) von ECHO steht in Verbindung mit den 31 Ländern, die an dem Europäischen Katastrophenschutzmechanismus beteiligt sind. Mehrere Teilnehmerstaaten haben über dieses Verfahren bereits Sachleistungen angeboten. Das BIZ setzt einen Verbindungsbeamten vor Ort ein, um die Koordinierung aller weiteren Hilfsmaßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes zu erleichtern.
dto
Links / Dokumente
Élysée-Palast:
Lettre adressée à M. José-Manuel Barroso, Président de la Commission européenne (15. August 2010)
EU-Kommission:
The Community mechanism for civil protection
EU-Kommission:
Flutkatastrophe in Pakistan: Kommission erhöht humanitäre Soforthilfe um 10 Mio. EUR (11. August 2010)

