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Am Mittwoch (11. August) war bekannt geworden, dass Russland in Abchasien ein Flugabwehrsystem vom Typ S-300 aufgestellt hat. Laut dem russischen Luftwaffenchef Alexander Selin werden damit die Abwehrmittel der Landstreitkräfte verstärkt, die sowohl den abchasischen Luftraum als auch den Himmel über Südossetien schützen.
Tiflis sprach von einem "gegen die Nato gerichteten Schritt" und legte offiziell Protest ein. "Vor allem verstößt dieser Schritt gegen das Waffenstillstandsabkommen vom 12. August [2008]", kommentierte der georgische Vizepremier und Reintegrationsminister Temur Jakobaschwili.
"Er sagte nichts zu dem Thema"
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erwähnte die bevorstehenden Bekanntmachung während eines Gesprächs mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton jedoch nicht.
Beide sprachen am Mittwochnachmittag lange über die russischen Waldbrände. Ashton sprach ihr Beileid für die Opfer aus, und Lawrow bedankte sich für die Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten.
Zur Überraschung der Außenbeauftragten erfuhr man erst kurz danach aus der Erklärung Selins gegenüber russischen Nachrichtenagenturen von der Stationierung in Abchasien.
Dem Online-Dienst 
EUobserver gegenüber hieß es aus Kreisen der EU-Institutionen: "Er sagte nichts zu dem Thema. Nach etwa einer Stunde bekamen wir die Nachricht."
Nicht positiv, aber auch nicht neu
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, erklärte in Washington: "Uns ist bekannt, dass Russland seine S-300-Raketen bereits in Abchasien stationiert hat." Die Systeme würden dort schon seit zwei Jahren stehen.
"Wir können nicht sagen, ob die Russen dort bereits neue Raketenkomplexe stationiert haben oder nicht. Wir klären das jetzt." Der Fakt der Stationierung sei "nicht positiv, aber auch nicht neu", hieß es.
Die EU-Beobachtermission in Georgien (EUMM) ließ ebenfalls mitteilen, dass man nicht bestätigen könne, ob neue Raketenkomplexe stationiert worden seien, da man keinen Zugang zu Abchasien habe. Der Außenministerrat der Europäischen Union hatte am Montagabend die Beobachter-Mission um ein weiteres Jahr bis September 2011 verlängert.
Nachahmung der USA?
Die Aufstellung dieses Systems störe das Kräftegleichgewicht in der Region. "Das ist auch ein Versuch, die Handlungen der USA nachzuahmen, die Abwehrmittel in Osteuropa stationieren", sagte Jakobaschwili. Dieser Schritt "ist offenbar gegen die Nato gerichtet". Georgien werde diesbezüglich an internationale Organisationen appellieren.
Unterdessen hat auch der andere Kaukasus-Staat, Südossetien, Interesse an den S-300 bekundet. Die Luftverteidigung Südossetiens sei effizient und reiche mittlerweile aus. Ein russisches S-300-System würde aber nicht schaden, sagte der südossetische Verteidigungsminister Valeri Jachnowez in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Hintergrund
Abchasien und Südossetien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion vor rund 18 Jahren von Georgien gelöst und existierten bis zuletzt als nicht anerkannte De-facto-Staaten. Am 26. August 2008 wurden sie von Russland und dann auch von Nikaragua anerkannt. Der Anerkennung war ein Angriff der georgischen Armee auf Südossetien vorausgegangen, der mehrere hundert Zivilisten das Leben kostete.
Der Angriff, bei dem die südossetische Hauptstadt Zchinwali weitgehend zerstört wurde, wurde nach Eingreifen der russischen Armee abgewehrt. Georgien brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu besetzten Gebieten.
S-300-Raketen sind für die Verteidigung großer Industrie- und sonstiger Zivil- und Militäranlagen bestimmt und können unter anderem auch ballistische Langstreckenraketen abfangen. Die neuesten Modifikationen sind in der Lage, Ziele in einer Entfernung von 150 km und in bis zu 27 km Höhe zu bekämpfen.
Theoretisch können die S-300, die gegenwärtig den Kern der Luftabwehr Russlands bilden, auch gegen Bodenziele eingesetzt werden. Raketensysteme dieses Typs stehen in der Ukraine, Weißrussland, Kasachstan, der Slowakei, Bulgarien, Griechenland und China im Dienst. Auch der Iran bewirbt sich seit langem um diese Systeme.
dto mit RIA Novosti
Links / Dokumente
Statement by High Representative Catherine Ashton on Russian plans on missile deployment in Abkhazia (13. August 2010)
Council of the European Union: EU Monitoring Mission (EUMM) in Georgia (12. August 2010)
EurActiv.de: EU-Bericht: Georgien begann Kaukasuskrieg (20. September 2009)
EurActiv.de: Georgien hat die GUS offiziell verlassen (18. August 2009)
EurActiv.de: "Westen hat Russland den Krieg verziehen" (5. August 2009)