PARTNER
EurActiv.de: Was erwarten sich die OSZE-Teilnehmerstaaten vom Vorsitz Kasachstans 2010?
SALBER: Die Perspektive, mit der der Vorsitz geführt wird, wird sich ändern. . Bisher hatte die OSZE - abgesehen von der Schweiz - ausschließlich Staaten als Vorsitz, die der Nato oder der EU angehören. Die sogenannten Länder „östlich von Wien“ – nicht im geographischen, sondern im politischen Sinne - haben diese Funktion noch nie ausgeübt.
Damit wird eine neue Kultur in diese Organisation eintreten: die Kultur der Entscheidungsfindung und des Managements nach zentralasiatischer Art. Das wird mit anderen Geschwindigkeiten vor sich gehen, in manchen Fragen langsamer, vielleicht auch schneller, jedenfalls anders.
EurActiv.de: Wird sich die OSZE an andere Schwerpunkt gewöhnen müssen?
SALBER: Kasachstan macht kein Hehl daraus, dass es die Schwerpunkte der OSZE anders sieht. In der dritten, die menschlichen Dimension werden möglicherweise andere Schwerpunkte gesetzt werden als bisher. Kasachstan legt großen Wert auf die erste, die politisch-militärische, und auf die zweite, die wirtschaftliche Dimension. Das muss man akzeptieren. Ein Vorsitzland hat hier Einfluss.
Trotzdem: Gerade in der menschlichen Dimension will Kasachstan etwas voranbringen. Die Betonung dabei liegt auf Förderung von Toleranz, nicht mehr unbedingt auf Sicherung und Ausweitung der klassischen Grundfreiheiten und Menschenrechte. Kasachstan meint, im Bereich Toleranz besondere Erfahrungen zu haben, weil in Kasachstan tatsächlich Dutzende Nationalitäten friedliches Zusammenleben praktizieren. Es will diese Erfahrungen als neue Schwerpunkte in die OSZE einbringen.
Europas Sicherheit braucht konkrete Antworten
EurActiv.de: Was bringt die politisch-militärische Dimension?
SALBER: Kasachstan muss den Korfu-Prozess voranbringen. Dieser Prozess ist nach der griechischen Insel Korfu benannt, wo Ende Juni 2009 erstmals in der OSZE-Geschichte ein informelles Außenministertreffen stattgefunden hat zum überwölbenden Thema "Zukunft und Sicherheit in Europa".
In Athen hat Anfang Dezember der OSZE-Ministerrat den Beschluss gefasst, dass dieser Diskussionsprozess über die Sicherheitsarchitektur im weiteren Europa, das den gesamten eurasischen Raum umfasst, fortgesetzt werden soll. Das muss jetzt in kasachischer Präsidentschaft konkreter werden. Wie verhalten wir uns in Zukunft in Fragen des Konfliktmanagements und vertrauensbildender Maßnahmen, Abrüstung, Rüstungskontrolle im OSZE-Bereich? Da muss Kasachstan die Themen setzen, dazu hat es den Vorsitz.
Welche Absichten die kasachische Delegation diesbezüglich hat, erfahren wir Mitte Januar, wenn die erste Sitzung des Ständigen Rates in Wien unter kasachischer Präsidentschaft in Wien stattfinden wird.
OSZE hat Wiederbelebung nicht nötig
EurActiv.de: Kasachstan will der OSZE neues Leben einhauchen. Hat sie das nötig?
SALBER: Das kommt auf den Standpunkt an. Ich bin kein Anhänger der Theorie, dass die OSZE wiederbelebt oder neu beatmet werden müsse. Die OSZE hatte ihren Schwerpunkt, als es seit der Schlussakte von Helsinki 1975 bis zur Charta von Paris 1990 darum ging, den Kalten Krieg friedlich zu Ende zu bringen. Da hat sie einiges geleistet. Sie war das Forum, auf dem sich beide Seiten auf gleicher Augenhöhe gegenübersaßen, in dem alle Teilnehmer dabei waren. Die OSZE hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Berliner Mauer fallen konnte.
Dann kamen die neunziger Jahre. Mit Zustimmung aller Teilnehmerstaaten - auch der Russischen Föderation - legte man besonders starkes Gewicht auf Etablierung von Demokratie, Grundfreiheiten und Menschenrechten im OSZE-Raum. Das war unbestritten. Aber damit waren nach der Jahrtausendwende einige Teilnehmerstaaten nicht mehr zufrieden, die meinten, dass auch andere Fragen im Vordergrund stehen müssten. Daraus ist der Eindruck entstanden, die OSZE müsse wiederbelebt werden.
Die OSZE ist ein Instrument, das in Wien dauernd funktioniert. Jeden Donnerstag tritt in der Hofburg in Wien der Ständige Rat zusammen, in dem alle 56 Teilnehmerstaaten sich zu jedem Thema europäischer Sicherheitspolitik die Meinung sagen können. Das Forum sollte man nicht unterschätzen. Da lebt die OSZE. Sie braucht also keine Wiederbelebung.
EurActiv.de: Was meinen dann die Befürworter einer Beatmung?
SALBER: Wer von Wiederbelebung redet, meint in erster Linie, dass das große Thema – wie soll die europäische Sicherheitsstruktur in fünf, zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahren aussehen? – in der Tat neu diskutiert werden soll. Das sieht vor allem die Russische Föderation so. Andere Delegationen fühlen weniger Druck, dieser Frage erneut nachzugehen. Aber im Korfu-Prozess hat man sich eben gemeinsam aufgerafft, die Frage wieder aufzunehmen.
Neuer Elan bei Konfliktlösung
EurActiv.de: Bleibt dies Gegenstand von Diskussionen oder mündet dies in einen Plan?
SALBER: Ich glaube nicht, dass es einen Plan gibt. Der Beschluss des Athener Ministerrats zeigt rund fünf Themen auf. Die Bewertung, wie die Verpflichtungen erfüllt und wo sie nicht erfüllt werden, wo Lücken bestehen, die Bereiche Konfliktlösung und -prävention, Rüstungskontrolle, vertrauensbildende Maßnahmen, aber auch die wirtschaftliche und die menschliche Dimension, auch die Frage der effizienteren Gestaltung der OSZE - Das alles ist nicht neu, aber es wird einen neuen politischen Elan geben.
EurActiv.de: Ist der politische Elan auch unter den Supermächten zu spüren?
SALBER: Um eine Übereinstimmung unter den Teilnehmern zu erreichen, braucht es politische Energie. Beispiel Rüstungskontrolle. Wir sehen jetzt, dass sich die Bemühungen zwischen Russland und den USA, zu einem START-Nachfolgeabkommen zu gelangen, sehr schwierig gestalten. Das kann nur Erfolg haben, wenn es an der Spitze, also auf der Ebene der beiden Präsidenten, den Willen dazu gibt.
Wir haben in den letzten Tagen gehört, dass im Falle der nuklearen Abrüstung ein solcher Wille zu bestehen scheint. Ob das auch auf der Ebene darunter so sein wird, also bei konventioneller Abrüstung und vertrauensbildenden Maßnahmen, muss sich erst erweisen. Aber ich glaube, wenn es gelingt, START neu zu verhandeln, gibt es auch gute Aussichten für Fortschritte in anderen Bereichen. Da steht im Vordergrund der KSE-Vertrag (Abkommen über konventionelle Streitkräfte in Europa), der de facto seit zwei Jahren von der Russischen Föderation suspendiert ist. Dafür muss man eine Lösung finden. Sonst sieht es mit der konventionellen Abrüstung in Europa schwierig aus.
Da kommt die OSZE ins Spiel. Konventionelle Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen, gegenseitige Inspektionen, gegenseitige Information über politisch-militärische Vorhaben, das ist der Schwerpunkt der OSZE. Da gibt es einige Bereiche, in denen man über Neues nachdenken kann.
Projekte mit Afghanistan
EurActiv.de: Was kann die OSZE unter kasachischem Vorsitz zur Stabilisierung Afghanistans beitragen?
SALBER: Afghanistan – das ist eine Frage des politischen Willens. Wir haben in der OSZE einen Grundsatzbeschluss, dass wir mit Afghanistan arbeiten und die dortige Sicherheitslage verbessern wollen. Schließlich bedrohen die von dort ausgehenden Gefahren wie Drogenhandel und politische Destabilisierung letztlich den gesamten OSZE-Raum. Afghanistan ist jedoch kein Teilnehmerstaat der OSZE, sondern lediglich ein asiatischer Kooperationspartner.
Einige OSZE-Staaten wollen dennoch Aktivitäten der OSZE in Afghanistan selbst. Andere sagen, davon sollte die Organisation nicht zuletzt wegen der schwierigen Sicherheitslage die Finger lassen. Der Streit darüber geht weiter. Momentan unterstützen wir Afghanistan mit Projekten in den angrenzenden zentralasiatischen Teilnehmerstaaten, vor allem Tadschikistan und Turkmenistan mit Polizeiausbildung und Grenzsicherung.
Es ist eine große offene Frage, ob es Kasachstan gelingt, so viel Energie zu mobilisieren, dass eine gemeinsame Linie hergestellt wird, auch in Afghanistan aktiv zu werden. Kasachstan ist jedenfalls entschlossen, für Afghanistan viel zu tun. Ob es zum Beispiel sein neues nationales Ausbildungsprogramm für Afghanen in den Rahmen der OSZE stellt, ist aber noch unklar.
EurActiv.de: Sind die Erwartungen an Kasachstan höher als an frühere Präsidentschaften, weil das Land selbst die Ansprüche so hoch geschraubt hat?
SALBER: Kasachstan hat die Latte selber höher gelegt, weil es unbedingt Veranstalter eines OSZE-Gipfels sein möchte, den wir seit 1999 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs nicht mehr gehabt haben. Der Gipfel muss natürlich mit Substanz gefüllt werden, mit Bedeutendem und Vorzeigbarem, was den Staats- und Regierungschefs zur Begutachtung und Billigung vorgelegt werden kann. Ob das gelingt, ist eine andere Frage. Damit die Substanz zusammenkommt, muss Kasachstan ganz sicher sehr viel Phantasie entwickeln.
EurActiv.de: Wird am Ende des kasachischen Vorsitzes die OSZE eine andere sein? Und wird umgekehrt auch Kasachstan verändert daraus hervorgehen?
SALBER: Eine spannende Frage. Ich glaube, es wird auf beide einwirken. Kasachstan hat erklärt, dass es in vielen Bereichen der Demokratisierung und beim Aufbau der Zivilgesellschaft selbst Fortschritte anstrebt und dass hier noch einiges zu tun sei. Ich hoffe, dass die Zeit des OSZE-Vorsitzes dafür weitere Türen öffnet - etwa bei der Umgestaltung des Wahlrechts und bei individuellen Freiheitsrechten. Die OSZE-Präsidentschaft ist sozusagen eine Einladung an Kasachstan, sich weiteren Reformen nicht zu verschließen.
Ich glaube schon, dass Kasachstan aus dieser Präsidentschaft verändert hervorgehen wird. Bei der OSZE weiß ich es nicht. Gewisse Wechselwirkungen wird es bestimmt geben. Wir werden in Wien in den OSZE-Gremien mit einer anderen Entscheidungskultur konfrontiert sein. Der Abstimmungsmechanismus wird aber weitgehend gleich bleiben.
Moslemischer Charakter nicht im Vordergrund
EurActiv.de: Der OSZE-Vorsitz geht jetzt nicht nur erstmals an ein postsowjetisches Land, sondern auch erstmals an ein moslemisches Land. Was kann das bedeuten?
SALBER: Kasachstan will ja die Toleranz in den Vordergrund stellen, auch die zwischen den Konfessionen. Kasachstan handhabt dieses Thema wirklich sehr offen. Ich habe das als Leiter der OSZE Vertretung in Kasachstan vor acht Jahren selbst erlebt. Das Zusammenleben verschiedener Konfessionen funktioniert dort recht gut. Kasachstan ist nicht daran interessiert, den Charakter als moslemisches Land besonders in den Vordergrund zu stellen. Das entspräche auch nicht dem Verständnis von Staat und Gesellschaft. Die Kasachen sind zwar ein vornehmlich moslemisches Land, aber sie definieren daraus ihr eigenes Selbstverständnis nicht über Gebühr. Sie sind offen für andere, und die anderen können das in der kasachischen Gesellschaft offen nutzen. Ich glaube nicht, dass der muslimische Charakter der kasachischen Mehrheitsgesellschaft seine Rückwirkung haben wird auf die Art und Weise, wie Kasachstan die OSZE führt.
EurActiv.de: Kasachstan war jahrhundertelang fremdbestimmt und ist erst seit 18 Jahren unabhängig. Ist der Westen gegenüber dem Land mitunter zu streng?
SALBER: Manchmal sind die Ansprüche sehr hoch, das muss man zugeben. Diese Haltung stammt noch aus früheren Jahren, als sich die OSZE als eine Organsiation verstanden hat, die genau sagt, wo es lang gehen soll. Diese Tendenz ist geringer geworden. Heute versteht sich die OSZE mehr als Berater und Hilfestellung gegenüber einem Gastland, mit dessen Regierung wir politisch zusammenarbeiten. Die gegenseitigen Ansprüche sind heute viel realistischer geworden. Zu große Strenge wäre die falsche Kategorie. Einzelne Länder legen bilateral wohl sehr strenge Maßstäbe an Kasachstan an, das ist dann aber nicht die OSZE als Organisation.
EurActiv.de. Deutschland gehörte zu den Befürwortern des kasachischen Vorsitzes. War da russischer Druck dahinter?
SALBER: Nein. Die Unterstützung für den kasachischen Vorsitz leitete sich einfach aus der Betrachtung ab, dass nirgendwo festgelegt ist, wer ein Recht auf den Vorsitz hat und wer nicht. Jeder Teilnehmerstaat hat das gleiche Recht, den OSZE-Vorsitz zu verlangen. Darauf haben nicht nur die Deutschen hingewiesen. Auch andere haben immer glasklar gesagt: Diese Rolle ist nicht irgendjemandem reserviert, der sich für besser hält. Jeder hat das gleiche Recht darauf.
EurActiv.de: Ein Motiv zur Wahl Kasachstans für den Vorsitz war sicherlich die Erwartung, dass sich in der Folge die Menschenrechtssituation im Land verbessern könnte. Hat es seither Rückschritte gegeben, wie Kritiker meinen?
SALBER: Von Rückschritten kann man nicht sprechen. Aber es hat Fälle gegeben, die zu Fragen geführt haben. Darüber sind wir mit den kasachischen Partnern im Gespräch. Ich hoffe auf vernünftige Lösungen. Von diesen einzelnen Fällen sollte man aber nicht den Rückschluss auf die Gesamtsituation in Kasachstan wagen. Die Kasachen sind sich selbst der Tatsache bewusst, dass noch einiges zu tun ist. Das ist eine gute Grundlage.
OSZE-Hilfe beim Transformationsprozess
EurActiv.de: Wohin entwickelt sich die OSZE?
SALBER: Was die 56 Teilnehmerstaaten aus der OSZE machen, hängt vom politischen Willen und von der politischen Nachfrage nach der OSZE ab. Ich vermute: Wir werden noch auf absehbare Zeit unsere 17 Büros in jenen Teilnehmerstaaten haben, die sich noch im Transformationsprozess von der totalitären kommunistischen Herrschaft hin zu einem demokratischen Staatswesen befinden. Viele Fortschritte gibt es schon, aber es ist noch viel zu tun. Diese Missionen der OSZE arbeiten im westlichen Balkan, in Osteuropa, im Kaukasus und in Zentralasien. Das ist auf mehrere Jahre hinaus ein wichtiges Stück Zukunft der OSZE.
Im Übrigen haben wir den schon erwähnten Korfu-Prozess, also die Diskussion über die zukünftige Gestaltung der europäischen Sicherheit, der sicher einige Jahre in Anspruch nimmt. Da muss man sehen, welches Ergebnis er zeigt. Die russische Seite würde bevorzugen, dass er in einen bindenden Vertrag über Verhaltensregeln einmündet, die europäische Sicherheit gewährleisten sollen. Viele westliche Staaten stehen diesem Ansinnen skeptisch gegenüber. Diese Klärung muss in den nächsten Jahren herbeigeführt werden.
Darüber hinaus wird die OSZE noch lange Zeit als Diskussionsforum für den gewaltigen geographischen Raum von Vancouver bis Wladiwostok nützlich und erforderlich sein. Davon wird auch lebhaft Gebrauch gemacht. Dass sich jeden Donnerstag Botschafter aller Teilnehmerstaaten um einen Tisch versammeln und jedes Problem, das für die europäische Sicherheit im weitesten Sinn relevant ist, zur Diskussion stellen, zeigt: So lang das so ist, hat die OSZE eine Zukunft.
Keine Konkurrenz zur EU
EurActiv.de: Wie entwickelt sich das Verhältnis der EU und der OSZE? Gibt es Konkurrenzdenken?
SALBER: Die EU stellt 27 Teilnehmerstaaten von 56, das ist fast die Mehrheit. Sehr häufig gesellen sich den Erklärungen, die die EU in Wien abgibt, andere Staaten hinzu, die sich der EU schon nahe fühlen. Der Balkan, die Ukraine, die Türkei – oft identifizieren sie sich mit den Aussagen der EU. Das hat eine enorme politische Wirkung. Das ist das Gegenteil von Konkurrenzverhältnis. Die EU wirkt in der OSZE und kann hier Dinge befördern, bei denen ein Zusammenwirken gemeinsam mit Russland und den USA nützlich erscheint. So ist die OSZE in der nördlichen Hemisphäre die einzige Organisation, in der alle 56 Teilnehmerstaaten gleichberechtigt und auf Augenhöhe an einem Tisch sitzen.
Außerdem bestreitet die EU siebzig Prozent des Haushaltes der OSZE. Bei konkreten Projekten unserer „Feldbüros“ sind die EU Mitgliedsstaaten bei weitem der größte Geldgeber. In vielen Fällen kann man sogar sagen: Die EU wirkt durch die OSZE. Das ist zum beiderseitigen Vorteil.
Interview: Ewald König
Zur Person:
Herbert Salber (55) ist seit August 2006 Direktor des OSZE-Konfliktpräventionszentrums in Wien. Der diplomatische Dienst führte ihn nach Belgrad und Nikaragua, bevor er in der Abrüstungsabteilung des Auswärtigen Amts tätig war. 1995 wurde er Deutschlands Vertreter bei der Sonderkommission der Vereinten Nationen (UNSCOM). Von 1996 bis 2000 war er stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der OSZE. Anschließend ging er nach Kasachstan, wo er das OSZE-Zentrum in Almaty leitete. Von Februar 2002 bis Januar 2003 war er Sonderberater für den portugiesischen OSZE-Vorsitz zu Zentralasien. Nach einem Zwischenspiel in Berlin als Leiter der Abteilung für die Beziehungen der EU mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), Süd- und Osteuropa, Türkei, Asien, Afrika und Lateinamerika wechselte er im Juli 2004 an die deutsche Botschaft in Moskau als Chef der Wirtschaftsabteilung.
Botschafter Salber spricht Englisch, Französisch und Russisch und verfügt über Kenntnisse in Spanisch und Serbokroatisch. Er ist verheiratet und hat drei Töchter.