Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Außenpolitik 25-05-2017

Saudi-Arabien: Zwiespältiger Partner in der Terrorismusbekämpfung

Saudi-Arabien ist ein wichtiger Partner in der Terrorismusbekämpfung geworden, der zugleich den ideologischen Boden für den Jihadismus bereitet.

Energie & Umwelt 24-05-2017

Klimapolitik: Klare Kante ist gefordert im Umgang mit den Launen der Trump-Regierung

Deutschland und China haben die Trump-Regierung aufgefordert, sich weiterhin am Kampf gegen die Erderwärmung zu beteiligen.

Innenpolitik 19-05-2017

Mehr europäisches Selbstbewusstsein für das Nato-Treffen

Zum Nato-Treffen am 25. Mai, bei dem erstmalig US-Präsident Trump dabei sein wird, sollten die Europäer diesen Anlass nutzen, den USA selbstbewusst den Wert der Allianz vor Augen zu führen, meint Dr. Claudia Major.

EU Europa Nachrichten
Außenpolitik 18-05-2017

Incirlik: Die politische Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

Deutschland muss seine militärischen Kräfte abziehen, sollte die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik weiterhin verwehren, meint Major i.G. Rayk Hähnlein.

Außenpolitik 03-05-2017

Deutschland braucht eine klare Politik zur Raketenabwehr

In der Verteidigungsdebatte ist das Raketenabwehr-Projekt der NATO weitgehend von der Agenda verschwunden. Doch Deutschland sollte seine Strategie hinterfragen, nicht zuletzt in Hinblick auf drohende Konflikte mit Russland.

Wahlen & Macht 25-04-2017

„Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien“

Was macht die rechtsextreme Partei so erfolgreich und welche Lehren lassen sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen?

EU Europa Nachrichten Frankreich
Innenpolitik 21-04-2017

Frankreichs Schicksalswahlen – Ende der V. Republik?

In Frankreich greifen die Mechanismen, die für politische Stabilität sorgen sollen, nicht mehr. Damit öffnet sich kurz vor der Wahl der Weg zu einer VI. Republik, deren Konturen noch vollkommen unscharf sind. Ronja Kempin über drei denkbare Szenarien.

Außenpolitik 20-04-2017

Auf den Sieg Erdoğans dürfte der Kater folgen

Die großen Erwartungen, die der türkische Präsident im Vorfeld des Verfassungsreferendums geschürt hatte, können nur enttäuscht werden.

Außenpolitik 12-04-2017

Bringt Trump Bewegung in die Nordkorea-Frage?

Trumps Angriff in Syrien könnte Chinas Haltung zu Nordkorea verändern, meint Botschafter a.D. Volker Stanzel.

Innenpolitik 06-03-2017

Erfolgsbedingungen für ein Europa der mehreren Geschwindigkeiten

Die EU-Kommission hat mit ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas die Debatte über eine flexible EU, in der einzelne Staaten schneller voranschreiten, neu entfacht. Nicolai von Ondarza benennt drei Bedingungen, die für den Erfolg eines solchen Modells erfüllt sein sollten.

Entwicklungspolitik 23-02-2017

Globalisierung und Menschenrechte: Frankreich wird zum Vorreiter

Mit einem neuen Gesetz reagiert Frankreich auf die negativen Folgen der Globalisierung für die Menschenrechte und macht Unternehmen haftbar für unverantwortliche Geschäftspraktiken.

Entwicklungspolitik 16-02-2017

Der Marshallplan der Bundesregierung aus afrikanischer Sicht

Während die geplante engere Wirtschaftskooperation in afrikanischen Staaten prinzipiell positiv gesehen wird, steht die einseitige Orientierung des Marshallplans an deutschen Interessen in der Kritik, weiß Melanie Müller.

Außenpolitik 09-02-2017

Israel wendet sich von der Zwei-Staaten-Lösung ab

Mit ihrem Gesetz zur Legalisierung von bisher illegalen Siedlungen im Westjordanland hat die israelische Regierung den Geist der Zwei-Staaten-Lösung beerdigt, der bisher zentral für alle Friedensbemühungen mit den Palästinensern war, meint Peter Lintl.

EU Europa Steuererklärung Trump
Außenpolitik 30-01-2017

Mexiko – Trumps erster außenpolitischer Schadensfall im Amt

Innerhalb nur einer Woche hat US-Präsident Donald Trump das bis dahin vertrauensvolle Verhältnis zu Mexiko stark beschädigt. Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen? Und wie kann Mexiko reagieren? Eine Analyse von Günther Maihold.

Innovation 09-01-2017

Soziale Medien: Befreiungstechnologie oder Propagandainstrument?

Im Arabischen Frühling wurden soziale Medien vor allem als Instrument der Demokratisierung wahrgenommen, in jüngerer Zeit überwiegt ihre Einstufung als Gefahr für die liberale Demokratie. Keines der Urteile ist falsch, meinen Mareike Transfeld und Isabelle Werenfels.

Außenpolitik 16-12-2016

Kurden: Terrorakte der „Freiheitsfalken“ schaden der PKK

Mit den Terroranschlägen in Istanbul und Ankara schaden die »Freiheitsfalken« (TAK) der PKK in ihrer Rolle als Maklerin für den Frieden, meint Rayk Hähnlein. Es ist daher an der Zeit, dass die PKK sich deutlich von ihrem Ableger distanziert.

08-12-2016

Italien: „Das Reformprogramm wird zum Erliegen kommen – ein Problem auch für die EU“

Nach dem gescheiterten Referendum in Italien werden dringend nötige Strukturreformen zunächst ausbleiben. Paweł Tokarski erklärt im Interview, welche Folgen das für Italien und die Eurozone haben könnte.

Außenpolitik 21-11-2016

Trump und die Frauenrechte

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten könnte die Grundfesten der ältesten Demokratie der Welt erschüttern. Auch der liberale Konsens, nach dem Frauenrechte Menschenrechte sind, dürfte aufgekündigt werden.

Außenpolitik 17-11-2016

Nach der US-Wahl: Unsicherheit in China, Schock in Japan

Die Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten hat Konsequenzen für die Rolle der USA in Ostasien, die auch Europa empfindlich treffen könnten.

Außenpolitik 16-11-2016

Präsident Trump und die internationalen Beziehungen

Der neue US-Präsident könnte die internationalen Beziehungen grundlegend verändern. Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) formuliert fünf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen müssen.

EU-Innenpolitik 15-11-2016

Griechenlands Probleme sind nicht nur ökonomischer Natur

Ein von der griechischen Regierung erlassenes Fernsehgesetz ist als verfassungswidrig eingestuft worden. Ein Versuch der Regierung Tsipras, das Privatfernsehen zu kontrollieren, ist damit vorerst gescheitert.

Außenpolitik 08-11-2016

Die Ohnmacht Deutschlands gegenüber der Türkei

Die Besonderheiten des deutsch-türkischen Verhältnisses engen den außenpolitischen Handlungsspielraum Deutschlands gegenüber der Türkei ein. Berlin kann daher ohne den Schulterschluss mit europäischen und transatlantischen Partnern keinen Einfluss auf das Land nehmen, meint Günter Seufert.

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CETA: Nach der Unterzeichnung ist vor der Ratifizierung

Mit der Ratifizierung von CETA steht ein schwieriger Prozess bevor. Um diesen konstruktiv gestalten zu können, sollten alle beteiligten Akteure ihre Rolle bei den Verhandlungen kritisch hinterfragen und nötigenfalls anpassen, meint Bettina Rudloff.

Außenpolitik 07-10-2016

Wenn Täter straffrei bleiben: Chemiewaffeneinsätze in Syrien

Die Ermittlungen zu Chemiewaffenangriffen in Syrien drohen eingestellt zu werden. Doch wenn Täter straffrei bleiben, könnten Angriffe zunehmen, warnt Oliver Meier. Auch würde die Chemiewaffenkontrolle weltweit geschwächt.