EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

21/02/2017

AGB und Datenschutz

AGB und Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere Richtlinien zum Datenschutz. Sollten Sie Fragen dazu haben, kontaktieren Sie uns.
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

für das Internet-Portal www.euractiv.de

Unter der Adresse www.euractiv.de finden Sie ein aktuelles Informations- und Dienste-Angebot zu allen Fragen europäischer Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. Betreibergesellschaft dieses Portals ist die EurActiv PLC., 150 Aldersgate Str., London EC 1a 4AB, UK (kurz: EurActiv).

Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.euractiv.de

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

3. Für einige spezielle Leistungen, die EurActiv anbietet, wie zum Beispiel Dienste des EU-Portals EurActiv.com oder den EurActor Club, gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich Besondere Geschäftsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften vorgehen, wenn sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.

4. Einige der über www.euractiv.de abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von EurActiv bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.

§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb

1. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über Themen rund um Europa  informieren. Darüber hinaus stellt EurActiv verschiedene Dienste-Angebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch EurActiv, die den bisherigen Dienste-Umfang erweitern und/oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. EurActiv behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.

3. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist EurActiv berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. EurActiv behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.

4. EurActiv ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von EurActiv liegen.

5. EurActiv ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.

§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.euractiv.de

1. EurActiv ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

2. An eigenen Inhalten, die EurActiv zur Nutzung bereithält, gewährt EurActiv dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden von EurActiv mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.

3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die EurActiv für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit von EurActiv nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.

4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von EurActiv unterhalten oder verantwortet werden. EurActiv übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. EurActiv kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

5. EurActiv erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat EurActiv allerdings keinerlei Einfluss.

§ 4 Links

Eine Verlinkung auf die Websites des Portals www.euractiv.de ist grundsätzlich zulässig und kostenfrei. Für weitergehende Verwendungen gelten unsere Copyright-Bestimmungen (siehe: Impressum und Copyright.
§ 5 Pflichten des Nutzers

1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von EurActiv funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von EurActiv straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von EurActiv kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).

2. Der Nutzer ist verpflichtet, EurActiv von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen EurActiv aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. EurActiv ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald EurActiv von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.

§ 6 Datensicherheit

Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet EurActiv, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.

§ 7 Datenschutz

Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Privacy Policy für das Internetportal www.euractiv.de (siehe unten: II. Erklärung zum Datenschutz). Insbesondere weisen wir auf Folgendes hin:

Die Werbeanzeigen auf dieser Webseite werden durch beauftragte Dritte geliefert. Im Rahmen der Werbeauslieferung werden keine persönlichen Informationen, wie
beispielsweise Ihr Name, Ihre Adresse, Emailadresse oder Telefonnummer ohne Ihr
Einverständnis erhoben. Dabei können Cookies zur Werbesteuerung zum Einsatz
kommen. Um mehr Informationen hierüber zu erhalten bzw. darüber informiert zu
werden, wie Sie sich von der Verwendung dieser Informationen ausschließen können,
bitten wir Sie hier zu klicken: www.doubleclick.net/us/corporate/privacy.

§ 8 Kündigung des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von EurActiv, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und EurActiv berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.

§ 9 Haftung von EurActiv

1. EurActiv haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Für sonstige Schäden haftet EurActiv ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

a) EurActiv haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von EurActiv, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

b) EurActiv haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von EurActiv grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).

c) EurActiv haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

3. EurActiv haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

4. Im Übrigen ist jegliche Haftung von EurActiv ausgeschlossen. Insbesondere haftet EMM nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-EurActiv Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von EMM zu vertreten sind.

5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber EurActiv schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass EMM möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

§ 10 Urheber- und Kennzeichnungsrecht

1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung durch EurActiv nicht gestattet.

2. EurActiv ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrecht und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

§ 11 Schlussbestimmungen

1. EurActiv ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. EurActiv wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

3. EurActiv ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch EurActiv steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

4. Es gilt das Recht des Vereinigten Königreiches.

5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

II. Erklärung zum Datenschutz

Privacy Policy für das Internetportal www.euractiv.de

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unser Internetportal in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Über die gesetzlichen Vorschriften können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren. Wir unterliegen insbesondere den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDSG), bzw. des Mediendienste-Staatsvertrages (MDStV). Hiernach sind wir insbesondere berechtigt, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Portals und der darüber angebotenen Dienste (Be-standsdaten), zur Ermöglichung der Inanspruchnahme des Portals und der darüber angebotenen Dienste (Nutzungsdaten) sowie deren Abrechnung (Abrechnungsdaten) erforderlich ist.

Wir möchten das Vertrauen der Nutzer in unser Angebot stärken und aus diesem Grund den Umgang mit personenbezogenen Daten offen legen. Sie erfahren hier, welche Informationen gesammelt werden und wie die Informationen verwendet werden.
1. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot von Berlin.de und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) lassen im Regelfall keine Identifizierung zu, sind also nicht personenbezogen. Es findet keine personenbezogene Nutzung dieser Daten statt. Lediglich eine statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Soweit für bestimmte Dienstleistungen eine Registrierung erforderlich ist, oder kostenpflichtige Dienste erbracht werden, erheben wir personenbezogene Daten wie z. B. Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Zahlungsart, Zahlungsdaten. Im Rahmen unserer personalisierten Dienste erfragen wir unter Umständen weitere Informationen von Ihnen wie Interessen, Telefonnummer, Geschlecht, Geburtszeit etc. Es obliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Informationen eingeben.

Diese personenbezogenen Daten verwenden wir, um Ihnen Zugang zu den kosten- und/oder registrierungspflichtigen Informationen und Dienstangeboten des Portals zu verschaffen und die Dienstleistungen zu erbringen und abzurechnen. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Vertragszwecke und in einem Umfang verarbeitet und genutzt, der für die Begründung, Ausgestaltung, Änderung und Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

2. Cookies

Cookies sind Dateien, die auf Ihrer Festplatte abgelegt werden. Cookies werden von uns ausschließlich für die Speicherung Session-relevanter Informationen innerhalb einer Website genutzt. Sie verfallen automatisch am Ende der Session und werden nicht dauerhaft gespeichert. Ebenso wenig werden von uns andere Techniken verwendet, die dazu dienen das Zugriffsverhalten der Nutzer auszuwerten.

Die Werbeanzeigen auf dieser Webseite werden durch beauftragte Dritte geliefert. Im Rahmen der Werbeauslieferung werden keine persönlichen Informationen, wie
beispielsweise Ihr Name, Ihre Adresse, Emailadresse oder Telefonnummer ohne Ihr
Einverständnis erhoben. Dabei können Cookies zur Werbesteuerung zum Einsatz
kommen. Um mehr Informationen hierüber zu erhalten bzw. darüber informiert zu
werden, wie Sie sich von der Verwendung dieser Informationen ausschließen können,
bitten wir Sie hier zu klicken: http://www.doubleclick.net/us/corporate/privacy.

Wir können auch im Falle anderer Werbelieferanten nicht ausschließen, dass bei einer Ausstrahlung von Werbebannern auf dem Portal über Externe sogenannte „AdServer“-Cookies zum Einsatz kommen. Hierauf haben wir keinen Einfluss. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen durch unsere Partner vergleichen Sie bitte deren Datenschutzerklärungen.

3. Sicherheit

Wir speichern Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind. Wir treffen Vorkehrungen, um die Sicherheit ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.

4. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Einige der über unser Portal angebotenen Leistungen werden von Dritten („Partnern“) erbracht. Insoweit unterliegt die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten den Datenschutzregelungen des jeweiligen Partners. Wir werden personenbezogene Daten ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiterleiten, die keine Partner sind, es sei denn wir sind aufgrund zwingenden gesetzlicher Vorschriften zu einer Herausgabe gezwungen. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zu Werbezwecken.

5. Sonstige Datenverarbeitungen

Weitergehende Verarbeitungen und Nutzungen dieser Daten erfolgen nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies ausdrücklich erlaubt oder der Nutzer in die Datenverarbeitung oder -nutzung explizit eingewilligt hat.

6. Links zu anderen Website

Die Website www.euractiv.de enthält Links zu anderen Websites. EMM ist für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auf diesen Websites nicht verantwortlich.
7. Änderung dieser Datenschutzerklärung

Die Weiterentwicklung des Internets und unseres Internetportals kann sich auch auf unsere Privacy Policy auswirken. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung künftig zu ändern. Sollte wir Ihre persönlichen Informationen in anderer Weise verwenden, als im Zeitpunkt der Erfassung in der Privacy Policy angegeben, so werden wir versuchen, Sie via E-Mail unter Verwendung der uns zuletzt bekannten Informationen zu benachrichtigen. Ist eine Benachrichtigung nicht möglich, werden wir Ihre persönlichen Informationen nicht in einer neuen Weise benutzen. Es wird jedenfalls eine dahingehende Nachricht durch eine hervorgehobene Bekanntmachung auf den Websites zur Verfügung gestellt werden.

8. Fragen, Anmerkungen und Auskünfte

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz bei www.euractiv.de haben oder Auskunft über die über Sie gespeichertern personenbezogenen Daten haben möchten, setzen Sie sich bitte unter herausgeber@euractiv.de mit uns in Verbindung. Sollten Sie feststellen, dass über Sie gespeicherte personenbezogene Daten unrichtig sind, werden wir die Daten auf Ihren entsprechenden Hinweis so bald als möglich berichtigen.

Stand: 15. Mai 2009