Innenpolitik 11-12-2017

Schulz‘ „Vereinigte Staaten von Europa“ sind ein Mythos

Martin Schulz hat den großen Reformansatz der EU im Auge, aber vergisst, dass der Kontinent Europa weiter reicht, meint Petra Erler.

Innenpolitik 11-12-2017

Schulz‘ Europa-Pläne stoßen auf Ablehnung

Mit seinem Vorstoß zum Umbau der EU in Vereinigte Staaten von Europa stößt SPD-Chef Martin Schulz bei den Unionsparteien auf schroffe Ablehnung.

Innenpolitik 11-12-2017

Brexit: Der Jubel währt nur kurz

Nach dem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen waren die Anhänger eines "harten Brexit" zunächst noch voll des Lobes für Regierungschefin May. Doch dann befassten sie sich mit dem Kleingedruckten der Vereinbarung.

Wie nachhaltig ist Portugals wirtschaftlicher Erfolg?

Portugal wurde 2011 hart von der Wirtschaftskrise getroffen. Wie steht es um das Land heute? 

Außenpolitik 11-12-2017

Arabische Liga reagiert auf Trumps Jerusalem-Beschluss

Die Arabische Liga hat sich einmütig gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump gestellt, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Innenpolitik 11-12-2017

Österreichs Regierungsprogramm vor dem Verhandlungsende

Die Regierungsverhandlungen in Österreich biegen in die Endrunde ein.

Innenpolitik 08-12-2017

EU startet Klagewelle gegen Mitgliedstaaten

Die EU-Kommission leitet Klagen gegen Mitgliedsstaaten ein, EU-rechtliche Verpflichtungen nicht eingehalten haben – und zieht gleich die halbe Union für den Europäischen Gerichtshof.

Binnenmarkt 08-12-2017

Das Europa von morgen: Verteile und herrsche

Europa ist ein Kontinent historisch gewachsener Nationen. Die müssen eng zusammenarbeiten, aber unter Wahrung ihrer Identität. Ein Kommentar.

Soziales 08-12-2017

EU-Kommission will Ruhezeiten von LKW-Fahrern flexibilisieren

Von der überarbeiteten Entsenderichtlinie sind LKW-Fahrer ausgenommen. Ihre Arbeitsbedingungen sollen im so genannten Mobilitätspaket gesondert geregelt werden. Unter anderem geht es um eine Flexibilisierung der Ruhezeiten.

Außenpolitik 08-12-2017

Trumps Todesstoß für die Zwei-Staaten-Lösung

Netanjahu jubelt, die Palästinenser zürnen: Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an - und führt damit das Recht des Stärkeren ein. Ein Kommentar.

Innenpolitik 08-12-2017

Tusk will Übergangsphase nach Brexit

Ratspräsidenten Tusk will nach dem Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen schnell über eine Übergangsperiode für die Zeit nach dem Austritt sprechen.

Innenpolitik 08-12-2017

Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen

Die EU und Großbritannien sind bei ihren Verhandlungen über den geplanten Brexit ein großes Stück weitergekommen. Der Weg für Verhandlungsphase zwei ist frei.

Wahlen 08-12-2017

Die SPD will reden

Der SPD-Bundesparteitag hat dem Vorsitzenden Martin Schulz grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung gegeben.

Innenpolitik 08-12-2017

Vereinigte Staaten von Europa? Ja, lasst uns darüber reden!

Der Vorschlag von Martin Schulz, bis 2025 "Vereinigte Staaten von Europa" einzuführen, zwingt uns alle zum Farbe bekennen. Das ist zu begrüßen, meint Wolf Achim Wiegand.

Binnenmarkt 08-12-2017

Nikolaus auf dem Weg zum Euro-Gipfel

Beim Euro-Gipfel am 15. Dezember geht es um die großen Reformvorschläge für die Währungsunion. Die EU-Kommission hat mit dem "Nikolaus-Paket" ihre Vorstellungen beigesteuert.

Außenpolitik 08-12-2017

„Väterchen Frost“ bestimmt die Beziehungen von USA und Russland

Eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ist nur denkbar, wenn Moskau seine bewaffneten Kräfte aus der Ukraine zurückzieht. Das hat die OSCE-Konferenz in Wien deutlich gemacht.